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Elternunterhalt - schon mal Gedanken gemacht?

29. Januar 2015 um 7:35

Das Thema kam bei uns grad auf weil der Vater meines Mannes grad in nem Pflegeheim liegt und wir vermuten dass dies nicht vorrübergehend ist. Er hat durch seinen schlechten Lebensstil Raucherbeine, Herzprobleme usw...Das Problem dabei: Mein Mann hatte Jahrzehnte lang keinen Kontakt zu ihm weil er als er Kind war die Familie ziemlich übel verlassen hat...es gibt also keine Bindung. Nun hat er nochma 2 Söhne damals bekommen aber die sind noch minderjährig und er lebt mit Ihnen von Hartz IV, seine Frau hat die Familie vor Jahren verlassen.

Lange Rede, kurzer Sinn: laut Tabellen müssen wir keinen Unterhalt für seinen Vater zahlen solange ich nicht arbeiten gehe und unsere Kids klein sind...Hat das schonma jemand gehabt? Ich hab nämlich gehört dass die Behörde trotzdem erstma alle Kosten auf die Kinder abwälzt und man dann hohe Anwaltskosten hat weil man ja alles darlegen muss...ich hab da echt keinen Bock drauf. Hat sich ma jemand mit dem Thema befasst oder hat es schon durch?

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29. Januar 2015 um 8:04

Elternunterhalt
Hi,

also als erstes solltet ihr, falls noch nicht passiert einen Antrag auf Feststellung der Pflegestufe stellen.

Dann bekommt er, sofern er pflegeversichert ist einen Teil der Heimkosten. Zusätzlich muss er beim Sozialamt einen Antrag auf Übernahme der Kosten für das Pflegeheim stellen. Wenn er aktuell bereits von Hartz IV lebt wird er wahrscheinlich wenig Einkommen/ Vermögen haben dass er voreangig einzusetzen hat bevor das Sozialamt leistet.

Das Sozialamt prüft dann ob un in welcher Höhe sie die Kosten für das pflegeheim anerkennen. Bedarf ist festgestellter Bedarf abzgl Leistungen der Pflegekasse sowie eigenes Einkommen wie Rente; Vermögen überhalb der Freigrenzen usw.

Das Sozialamt wird dann allen Unterhaltsverpflichteten eine Unterhaltsprüfung (Einkommen & Vermögen) zuschicken. Danach berechnen sie ob und in welcher Höhe sich die Kinder an den Kosten beteiligen müssen. Theoretisch könnt ihr den Bogen selber ausfüllen und die Unterlagen mitschicken. Wenn ihr aber die Befürchtung habt, dass ihr zahlen musst und daher entsprechend direkt argumentieren wollt macht ein Anwalt evt Sinn. Wichtig ist auch dem Sozialamt mitzuteilen, wenn sich euer Einkommen ändert, da dies Auswirkungen auf die Berechnung haben kann und ihr dazu verpflichtet seid.

Lg

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29. Januar 2015 um 8:10

Nachtrag
$ 94 SgbXII, da ihr aktuell ja noch keinen Unterhalt zahlt und dies auch nicht auf freiwilliger Basis machen möchtet geht der Unterhaltsanspruch deines Schwiegervaters auf das Sozialamt über und die gehen in Vorleistung und prüfen in einem zweiten Schritt ob und wer was zahlen muss. Sonst würden bei Unterhaltsstreitigkeiten ja die Leute dastehen und könnten nicht ins Pflegeheim.

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29. Januar 2015 um 8:11
In Antwort auf juvabr2

Elternunterhalt
Hi,

also als erstes solltet ihr, falls noch nicht passiert einen Antrag auf Feststellung der Pflegestufe stellen.

Dann bekommt er, sofern er pflegeversichert ist einen Teil der Heimkosten. Zusätzlich muss er beim Sozialamt einen Antrag auf Übernahme der Kosten für das Pflegeheim stellen. Wenn er aktuell bereits von Hartz IV lebt wird er wahrscheinlich wenig Einkommen/ Vermögen haben dass er voreangig einzusetzen hat bevor das Sozialamt leistet.

Das Sozialamt prüft dann ob un in welcher Höhe sie die Kosten für das pflegeheim anerkennen. Bedarf ist festgestellter Bedarf abzgl Leistungen der Pflegekasse sowie eigenes Einkommen wie Rente; Vermögen überhalb der Freigrenzen usw.

Das Sozialamt wird dann allen Unterhaltsverpflichteten eine Unterhaltsprüfung (Einkommen & Vermögen) zuschicken. Danach berechnen sie ob und in welcher Höhe sich die Kinder an den Kosten beteiligen müssen. Theoretisch könnt ihr den Bogen selber ausfüllen und die Unterlagen mitschicken. Wenn ihr aber die Befürchtung habt, dass ihr zahlen musst und daher entsprechend direkt argumentieren wollt macht ein Anwalt evt Sinn. Wichtig ist auch dem Sozialamt mitzuteilen, wenn sich euer Einkommen ändert, da dies Auswirkungen auf die Berechnung haben kann und ihr dazu verpflichtet seid.

Lg

Das is schon irgendwie makaber oder?
Heißt: wir leben nicht vom Amt, wollen keinerlei Leistung und müssen uns dann trotzdem finanziell "nackig" machen... Und das für jemanden der sich nen Sch... Um seine Kinder gekümmert hat. Ich wollte mir eigentlich wieder Arbeit suchen nach der Elternzeit meiner kleinsten aber ich glaub das mit den Bewerbungen lass ich dann lieber...die Einkommensgrenze liegt wohl bei 3200 netto? Da kommen wir bisher zum Glück nicht hin...

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29. Januar 2015 um 12:23

Unterhalt
Bei Grundsicherung, also wenn die Eltern von der Rente nicht leben können macht der Staat keine Unterhaltsprüfungen. Nur wenn die Hilfe zur Pflege ins Spiel kommt müssen Ehegatten; Kinder und eigenes Einkommen/ Vermögen in Anspruch genimmen werden

Einkommensgrenze kann man pauschal gar nicht sagen da zig Richtlinien,; Gerichtsurteile gibt was vom Einkommen abgezogen werden darf. Auch gibt es Härtefälle in denen die Kinder nicht zahlen müssen.

Inwieweit das bei euch zutrifft wird dir nur ein Rechtsanwalt helfen können. Der kann euch auch beraten ab welchem Zuverdienst von dir ihr zahlen musstet; ob er eure Situation als Härtefall einschätzt usw.

Habt ihr eine Rechtschutzversicherung die evt eine Erstberatung übernimmt?

Klar ist es nervig und für einen komisch " die Hosen runterzulassen" beim Amt. Aber sieh es mal so, diese Unterlagen durchzusehen machen die beim Sozialamt zigfach am Tag. Das sieht man an und 30min später hat man die nächsten Einkommensnachweise vor sich liegen. Stumpft mit der Zeit ab Dementsprechend hat man meistens nach kurzester Zeit das vergessen als Mitarbeiter und solange die nicht zufällig kennst muss dir das nicht peinlich sein.

Schildert ggfs direkt schriftlich zusammem mit der Unterhaltsprüfung aus welchen Gründen ihr der Ansicht seid, dass dein Schwiegervater keinen Anspruch auf Elternunterhalt hat ggfs. Mit Nachweis (z. Bsp sexueller Mißbrauch; Misshandlung etc miz Verurteilung als Beispiel).

Denn neben dem Unterhalt bei Pflegekosten wird das Sozialamt voraussichtlich auch auf euch zukommen; wenn den Shwiegervater irgendwann verstirbt.

Lg



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29. Januar 2015 um 13:02

.
Wenn Du ieder arbeiten möchtest, Ihr damit aber über der Einkmmensgrenze liegt, könnte höchstens Dein Mann seine Stundenzahl im Gegenzug reduzieren. Da muss man aber aufpassen, denn ein bewusstes Herbeiführen von Zahlungsunfähigkeit wird vom Amt auch negativ ausgelegt, es ginge wohl nur seitens seiner Firma mit betrieblicher Begründung, etwa Auftragslage.
Evtl. geht es auch, (mehr) Geld des Einkommens in die eigene Vorsorge oder Ausbildungsversicherung der Kinder zu stecken.
Am besten lasst Ihr Euch vorab anwaltlich gut beraten.

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