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Hilfe! Tagesmutter Schadensersatzforderung rechtens?

26. September 2016 um 6:16

Wer kennt sich aus? Ist vielleicht sogar rechtlich vom Fach?

Folgende Situation:
In der Schwangerschaft habe ich per Email einen Platz bei der Tagesmutter hier im Ort angefragt und eine Zusage bekommen. Sie sollte zum 1. Geburtstag dort hin gehen.
Ein paar Wochen später fragte ich nach den tatsächlichen Kosten für ihre Betreuung dort (wieder per Email), weil wir ein Haus kaufen wollten und die Betreuungskosten einkalkulieren mussten.
Laut Aussage der Tagesmutter lagen die Kosten bei "140 Zuzahlung da das Jugendamt anteilig 3,94 pro Stunde übernimmt" - so die Aussage.
Sie schrieb mir außerdem dass sie mir schon längst du infomappe zukommen lassen wollte wo alles genau drin steht.

Mit diesem "Wissen" sagte ich den Platz also per Email zu, auf Drängen der Tagesmutter weil die Warteliste so lang ist.
Nach der Geburt kam hier die infomappe an. Wir waren da noch im
Krankenhaus. Irgendwann kam ich dazu sie durchzulesen. Darin stand dann auf der vorletzten Seite irgendwo ganz unten, dass die Eltern zusätzlich zu den 140 noch einen Teil dem Jugendamt zurück zahlen müssen, je nach dem wie viel man verdiene. Dies wären erfahrungsgemäß 150-200. Ich schaute etwas schockiert.
Davon war nie die Rede gewesen obwohl ich ja explizit danach gefragt hatte was ich tatsächlich zahlen muss!
Sogleich fuhr ich in die nächste Krippe und meldete meine jüngste dort auch an. Die machten mir aber nur wenig Hoffnung wegen der großen Nachfrage.
Deshalb sagte ich auch der Tagesmutter noch nicht ab, aus Angst am Ende ohne Betreuung da zu stehen.
Den Vertrag, der der Mappe beilag, habe ich bis heute noch nicht unterschrieben.
Nun kam eine weitere Email, mit dem Wunsch nach Aussage über die Betreuungszeiten und Name des Kindes. Am Ende fand ich folgenden Satz: "Wir möchten sie darüber informieren, dass eine Absage ein halbes Jahr vor Beginn der Betreuung, Schadensesatzkosten von ein bis zwei Monatsbeträgen anfallen."

Ist das rechtens? Obwohl die warteliste angeblich so Lang ist? Und wie darf ich den Satz genau verstehen. Bis zu welchem Zeitpunkt kann ich absagen ohne zahlen zu müssen? Betreuung sollte im April 2017 beginnen.
Danke fürs lesen!

Nachtrag: Habe mir gerade die Mappe nochmal ganz genau durchgelesen. Über die halbjährlich Frist zurückzutreten und den dazugehörigen Schadensersatz konnte ich nichts finden. Es stand lediglich im Vertrag drin:
"Das Betreuungsverhältnis beginnt mit der Eingewöhnung. Die ersten zwei Wochen gelten als Probezeit. In dieser Zeit können beide Seiten fristlos den Tagesplegevertrag beenden."
Und
"Der Vertrag kann von beiden Parteien schriftlich mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Bei vorliegenden schwerwiegenden Gründen besteht ein sofortiges Kündigungsrecht."

Viele Grüße einer schlaflosen Mama die sich das Hirn seit 4 Uhr darüber zermartert

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26. September 2016 um 6:16

Wer kennt sich aus? Ist vielleicht sogar rechtlich vom Fach?

Folgende Situation:
In der Schwangerschaft habe ich per Email einen Platz bei der Tagesmutter hier im Ort angefragt und eine Zusage bekommen. Sie sollte zum 1. Geburtstag dort hin gehen.
Ein paar Wochen später fragte ich nach den tatsächlichen Kosten für ihre Betreuung dort (wieder per Email), weil wir ein Haus kaufen wollten und die Betreuungskosten einkalkulieren mussten.
Laut Aussage der Tagesmutter lagen die Kosten bei "140 Zuzahlung da das Jugendamt anteilig 3,94 pro Stunde übernimmt" - so die Aussage.
Sie schrieb mir außerdem dass sie mir schon längst du infomappe zukommen lassen wollte wo alles genau drin steht.

Mit diesem "Wissen" sagte ich den Platz also per Email zu, auf Drängen der Tagesmutter weil die Warteliste so lang ist.
Nach der Geburt kam hier die infomappe an. Wir waren da noch im
Krankenhaus. Irgendwann kam ich dazu sie durchzulesen. Darin stand dann auf der vorletzten Seite irgendwo ganz unten, dass die Eltern zusätzlich zu den 140 noch einen Teil dem Jugendamt zurück zahlen müssen, je nach dem wie viel man verdiene. Dies wären erfahrungsgemäß 150-200. Ich schaute etwas schockiert.
Davon war nie die Rede gewesen obwohl ich ja explizit danach gefragt hatte was ich tatsächlich zahlen muss!
Sogleich fuhr ich in die nächste Krippe und meldete meine jüngste dort auch an. Die machten mir aber nur wenig Hoffnung wegen der großen Nachfrage.
Deshalb sagte ich auch der Tagesmutter noch nicht ab, aus Angst am Ende ohne Betreuung da zu stehen.
Den Vertrag, der der Mappe beilag, habe ich bis heute noch nicht unterschrieben.
Nun kam eine weitere Email, mit dem Wunsch nach Aussage über die Betreuungszeiten und Name des Kindes. Am Ende fand ich folgenden Satz: "Wir möchten sie darüber informieren, dass eine Absage ein halbes Jahr vor Beginn der Betreuung, Schadensesatzkosten von ein bis zwei Monatsbeträgen anfallen."

Ist das rechtens? Obwohl die warteliste angeblich so Lang ist? Und wie darf ich den Satz genau verstehen. Bis zu welchem Zeitpunkt kann ich absagen ohne zahlen zu müssen? Betreuung sollte im April 2017 beginnen.
Danke fürs lesen!

Nachtrag: Habe mir gerade die Mappe nochmal ganz genau durchgelesen. Über die halbjährlich Frist zurückzutreten und den dazugehörigen Schadensersatz konnte ich nichts finden. Es stand lediglich im Vertrag drin:
"Das Betreuungsverhältnis beginnt mit der Eingewöhnung. Die ersten zwei Wochen gelten als Probezeit. In dieser Zeit können beide Seiten fristlos den Tagesplegevertrag beenden."
Und
"Der Vertrag kann von beiden Parteien schriftlich mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Bei vorliegenden schwerwiegenden Gründen besteht ein sofortiges Kündigungsrecht."

Viele Grüße einer schlaflosen Mama die sich das Hirn seit 4 Uhr darüber zermartert

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26. September 2016 um 7:19

Also
du bist auch wenn du den Vertrag noch nicht unterschrieben hast,einen rechtsgültigen Vertrag eingegangen.Du hast der Tm eine Anfrage geschickt und sie dir daraufhin ein Angebot welches du angenommen hast,somit kam ein Kaufvertrag zu stande.Die Kosten für die TM hat sie dir genannt und mehr muss sie auch nicht,denn es betrifft das Jugendamt und seine Zahlungen,da hättest du dich seperat erkundigen müssen.Diese Zahlung ans Jugendamt ist übrigens üblich.

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26. September 2016 um 7:27

Ihr seid doch Erwachsen
Ruf sie an und frag sie was es mit dieser Zahlung auf sich hat.
Sie hat dir einen Platz zugesagt (den andere auch benötigen) und zählt auf dich.
Ihr seid beide erwachsen und könnt beide sprechen, also anrufen, Problem schildern und fertig

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26. September 2016 um 7:44

Sprech mit ihr
Ansonsten hast du noch nichts unterschrieben, weiss sie darauf hin, dass im Vertrag was anderes steht..
Ganz ehrlich klingt die Frau nach Stress.
LG

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26. September 2016 um 8:43

In der Kita/Krippe....
....wirst du vermutlich genauso gehaltsabhängig an das Jugendamt zahlen. Ist normal und üblich.

Ruf einfach bei der Tagesmutter, und im Jugendamt an und lass dich aufklären....

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26. September 2016 um 8:44
In Antwort auf strawberryfieldxxx

Sprech mit ihr
Ansonsten hast du noch nichts unterschrieben, weiss sie darauf hin, dass im Vertrag was anderes steht..
Ganz ehrlich klingt die Frau nach Stress.
LG

Sie muss auch noch nichts
unterschrieben haben,ihre Bestätigung per mail ist ein Kaufvertrag -Anfrage -Angebot-Annahme

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26. September 2016 um 9:02
In Antwort auf sassi12051988

Sie muss auch noch nichts
unterschrieben haben,ihre Bestätigung per mail ist ein Kaufvertrag -Anfrage -Angebot-Annahme

Glaube ich nicht,
Da die Modalitäten des Vertrages zum Zeitpunkt der E-Mail noch nicht geklärt waren und von dieser zusatzgebühr niemals die Rede war.
Nichtsdestoweniger sollte sie der fairness wegen klären was Sache ist und dazu sollte das Jugendamt Dir detailliertere Auflistungen geben können.

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26. September 2016 um 9:05
In Antwort auf waldmeisterin1

Glaube ich nicht,
Da die Modalitäten des Vertrages zum Zeitpunkt der E-Mail noch nicht geklärt waren und von dieser zusatzgebühr niemals die Rede war.
Nichtsdestoweniger sollte sie der fairness wegen klären was Sache ist und dazu sollte das Jugendamt Dir detailliertere Auflistungen geben können.

Es ist aber rechtlich
so,kenn mich da schon aus

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26. September 2016 um 9:27
In Antwort auf sassi12051988

Es ist aber rechtlich
so,kenn mich da schon aus

Guter Witz!
Woher nimmt du die Gewissheit, dass diese niemals zuvor erwähnte Gebühr Gültigkeit hat? Da könnte die TE ja auch ankommen und Schadensersatz für die zusätzliche jugendamtgebühr fordern, welche die Tagesmutter nie erwähnte

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26. September 2016 um 9:34
In Antwort auf sassi12051988

Also
du bist auch wenn du den Vertrag noch nicht unterschrieben hast,einen rechtsgültigen Vertrag eingegangen.Du hast der Tm eine Anfrage geschickt und sie dir daraufhin ein Angebot welches du angenommen hast,somit kam ein Kaufvertrag zu stande.Die Kosten für die TM hat sie dir genannt und mehr muss sie auch nicht,denn es betrifft das Jugendamt und seine Zahlungen,da hättest du dich seperat erkundigen müssen.Diese Zahlung ans Jugendamt ist übrigens üblich.

Womit
hat sie den Vertrag denn angenommen?

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26. September 2016 um 9:42
In Antwort auf sassi12051988

Sie muss auch noch nichts
unterschrieben haben,ihre Bestätigung per mail ist ein Kaufvertrag -Anfrage -Angebot-Annahme

Selten
so ein Schwachsinn gelesen! Hier ist alles zustande gekommen aber garantiert noch kein Vertrag, Kaufvertrag sowieso schon mal nicht.

Ich hoffe du meinst das nicht ernst, dich auszukennen.

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26. September 2016 um 9:48
In Antwort auf missesq

Selten
so ein Schwachsinn gelesen! Hier ist alles zustande gekommen aber garantiert noch kein Vertrag, Kaufvertrag sowieso schon mal nicht.

Ich hoffe du meinst das nicht ernst, dich auszukennen.

Natürlich
ist ein Vertrag zustande gekommen.Die TE hat eine anfrage gesendet und die TM ihr daraufhin ein Angebot zugeschickt was die TE schriftlich annahm-vertrag

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26. September 2016 um 9:53

Du hältst die Tagesmutter hin
und warst nicht in der Lage innerhalb von Wochen ihre Infomaterialien zu lesen? Wenn dir das zu teuer ist - bitteschön, kein Ding, aber dann solltest du absagen anstatt anderen Kindern den Platz zu blockieren!

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26. September 2016 um 9:53
In Antwort auf sassi12051988

Natürlich
ist ein Vertrag zustande gekommen.Die TE hat eine anfrage gesendet und die TM ihr daraufhin ein Angebot zugeschickt was die TE schriftlich annahm-vertrag

Aber
lesen kannst du? Die TE schreibt "der Vertrag liegt bist heute in der Mappe" Wo bitte hat sie den Vertrag angenommen???

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26. September 2016 um 10:15
In Antwort auf missesq

Aber
lesen kannst du? Die TE schreibt "der Vertrag liegt bist heute in der Mappe" Wo bitte hat sie den Vertrag angenommen???

Der email verkehr
auch ohne den beigelegten Vertrag zu unterschreiben ist ein ein rechtsgültiger Vertrag durch die Emails entstanden.Meine güte du hast aber auch überhaupt keine Ahnung

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26. September 2016 um 10:15
In Antwort auf missesq

Womit
hat sie den Vertrag denn angenommen?

Mit der
schriftlichen Annahme des Angebotes der TM

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26. September 2016 um 11:55
In Antwort auf waldmeisterin1

Guter Witz!
Woher nimmt du die Gewissheit, dass diese niemals zuvor erwähnte Gebühr Gültigkeit hat? Da könnte die TE ja auch ankommen und Schadensersatz für die zusätzliche jugendamtgebühr fordern, welche die Tagesmutter nie erwähnte

Grundsätzlich
reichen zwei Willenserklärungen für den Abschluss eines Vertrages - Angebot und Annahme.
Damit es rechtsgültig ist, muss nichts unterschrieben werden, es reicht eine mündliche Klärung von Leistung und Gegenleistung.
Inwieweit die Tagesmutter verpflichtet ist, zu informieren, ob und wie viel zusätzlich ans Jugendamt zu zahlen ist, weiß ich nicht (gibts bei uns nicht).
Jetzt müsste man nur wissen, auf was sich die 140 beziehen?! Wurde geklärt, dass zb 40h Betreuung die Woche 140 kosten und die Tagesmutter ist nicht verpflichtet über die Kosten ans Jugendamt zu informieren, so ist ein Vertrag zustande gekommen.
Wäre die Tagesmutter allerdings verpflichtet, darüber zu informieren, oder über den Betreuungsumfang wurde noch nichts geklärt, so ist noch kein Vertrag zustande gekommen.

Schadenersatz kann die Tagesmutter an sich eigentlich nur einfordern, wenn ihr durch die Absage der TE auch tatsächlich und nachweislich ein Schaden entsteht. Hat die Tagesmutter noch Eltern bzw Kinder in der Warteliste, die ohne weiteres den Platz der TE einnehmen können, so entsteht der Tagesmutter ja kein Vermögensschaden.
(alle Angaben ohne Gewähr, da kein Jurist, nur in der Ausbildung gelernt)

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26. September 2016 um 13:13
In Antwort auf sassi12051988

Mit der
schriftlichen Annahme des Angebotes der TM

Welche
schriftliche Annahme?

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26. September 2016 um 13:17
In Antwort auf sassi12051988

Der email verkehr
auch ohne den beigelegten Vertrag zu unterschreiben ist ein ein rechtsgültiger Vertrag durch die Emails entstanden.Meine güte du hast aber auch überhaupt keine Ahnung

So'n Quatsch
Das Zusenden des Vertrages ist der Antrag der "Verkäuferin" hier Tagesmutter, eine Annahme der TE durch Unterzeichnung (oder anderweitige Zustimmung) des selbigen ist NICHT erfolgt, somit ist auch kein Vertrag zustande gekommen.

Hört bitte auf dein gefährliches Halbwissen zu verbreiten.

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26. September 2016 um 13:25
In Antwort auf missesq

So'n Quatsch
Das Zusenden des Vertrages ist der Antrag der "Verkäuferin" hier Tagesmutter, eine Annahme der TE durch Unterzeichnung (oder anderweitige Zustimmung) des selbigen ist NICHT erfolgt, somit ist auch kein Vertrag zustande gekommen.

Hört bitte auf dein gefährliches Halbwissen zu verbreiten.

Du hast ein gefährliches halbwissen
es ist ein Vertrag entstanden.Die TE hat den Platz zugesagt!!!!

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26. September 2016 um 13:28
In Antwort auf sassi12051988

Du hast ein gefährliches halbwissen
es ist ein Vertrag entstanden.Die TE hat den Platz zugesagt!!!!

Sagen
kann man viel wenn der Tag lang ist, deswegen ist sie noch lange keinen rechtsgültigen Vertrag eingegangen.

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26. September 2016 um 13:46

Blöde Frage:
dass man bei einer Tagesmutter auch was ans Jugendamt zahlen muss, weiss ich... aber bei der Krippe/Kiga, davon habe ich noch nie was gehört????

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26. September 2016 um 13:59
In Antwort auf missesq

So'n Quatsch
Das Zusenden des Vertrages ist der Antrag der "Verkäuferin" hier Tagesmutter, eine Annahme der TE durch Unterzeichnung (oder anderweitige Zustimmung) des selbigen ist NICHT erfolgt, somit ist auch kein Vertrag zustande gekommen.

Hört bitte auf dein gefährliches Halbwissen zu verbreiten.

Das ist quatsch.
Es braucht nichts schriftliches oder gar einen "speziellen" Vertrag, nur um einen rechtskräftigen Vertrag zu schließen.

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26. September 2016 um 14:01

Weiss nur, dass bei uns ganz egal ist, was man verdient, oder nicht
der Millionär zahlt genauso viel wie die Putzfrau bei uns im Kindergarten..... nur wer mehrere Kinder hat zahlt weniger.

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26. September 2016 um 14:11
In Antwort auf missesq

Sagen
kann man viel wenn der Tag lang ist, deswegen ist sie noch lange keinen rechtsgültigen Vertrag eingegangen.

Doch ist sie
sogar schriftlich durch die Email

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26. September 2016 um 14:12
In Antwort auf missesq

Welche
schriftliche Annahme?

Der email
steht doch dort

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26. September 2016 um 14:31
In Antwort auf 1xxmomoxx1

Das ist quatsch.
Es braucht nichts schriftliches oder gar einen "speziellen" Vertrag, nur um einen rechtskräftigen Vertrag zu schließen.

Das habe ich auch nicht behauptet!
Dass Verträge nicht grundsätzlich einer besonderen Form bedürfen, ist klar. Auf Betreuungsverträge trifft das wohl eher nicht zu oder wie sonst soll der (wohl eher komplexere) Inhalt festgehalten werden?! Da die TM sogar einen zugeschickt hat, können wir hier ganz sicher davon ausgehen Und den hat die TE nunmal nicht unterschrieben. Punkt!

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26. September 2016 um 14:37
In Antwort auf missesq

Das habe ich auch nicht behauptet!
Dass Verträge nicht grundsätzlich einer besonderen Form bedürfen, ist klar. Auf Betreuungsverträge trifft das wohl eher nicht zu oder wie sonst soll der (wohl eher komplexere) Inhalt festgehalten werden?! Da die TM sogar einen zugeschickt hat, können wir hier ganz sicher davon ausgehen Und den hat die TE nunmal nicht unterschrieben. Punkt!

Du kapierst es nicht.punkt!
Die Te ist durch die email einen Vertrag eingegangen den angebotenen Platz zu nehmen. Der mitgeschickte Vertrag spielt in erster Linie keine rolle.Die TE hat einen Platz angeboten bekommen und diesem zugestimmt

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26. September 2016 um 17:41

Danke...
...allen hilfreichen und weniger hilfreichen Antworten. Vor allem Momo Danke ich dir für deine aufschlussreiche Antwort. Genau so dachte ich auch.

Habe der TM heute eine weitere Email mit unserer Absage geschrieben. Da die betreuung erst am 18.4. starten sollte bin ich genau genommen auch noch vor der Frist von 6 Monaten.

Im übrigen bin ich zwar niemandem Rechenschaft schuldig aber hier ist es leider so üblich mehrgleisig zu fahren weil man am Ende sonst unter Umständen ohne Betreuungsplatz da steht. Mit dem Hinhalten habe ich mich also versucht abzusichern.

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26. September 2016 um 17:45
In Antwort auf catsdreams1811

Danke...
...allen hilfreichen und weniger hilfreichen Antworten. Vor allem Momo Danke ich dir für deine aufschlussreiche Antwort. Genau so dachte ich auch.

Habe der TM heute eine weitere Email mit unserer Absage geschrieben. Da die betreuung erst am 18.4. starten sollte bin ich genau genommen auch noch vor der Frist von 6 Monaten.

Im übrigen bin ich zwar niemandem Rechenschaft schuldig aber hier ist es leider so üblich mehrgleisig zu fahren weil man am Ende sonst unter Umständen ohne Betreuungsplatz da steht. Mit dem Hinhalten habe ich mich also versucht abzusichern.

Achso
Bei den Krippen zahle ich hier nichts an das Jugendamt sondern einfach den üblichen Preis für den Betreuungsplatz direkt an die Kita. Wir sind ja beide berufstätig.
Und mir war auch nicht bekannt dass dies so üblich ist wenn man eine Tagesmutter nimmt. Hätte sie auch nur mit einem Wort erwähnt dass da noch zusätzliche Kosten auf uns zukommen hätte ich SELBSTVERSTÄNDLICH direkt das Jugendamt kontaktiert um zu erfahren um welchen Betrag es sich da handelt.

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26. September 2016 um 19:13
In Antwort auf missesq

Das habe ich auch nicht behauptet!
Dass Verträge nicht grundsätzlich einer besonderen Form bedürfen, ist klar. Auf Betreuungsverträge trifft das wohl eher nicht zu oder wie sonst soll der (wohl eher komplexere) Inhalt festgehalten werden?! Da die TM sogar einen zugeschickt hat, können wir hier ganz sicher davon ausgehen Und den hat die TE nunmal nicht unterschrieben. Punkt!

Vertrag ist Vertrag
Auch ein Betreuungsvertrag kann mündlich geschlossen werden.
Der schriftliche Vertrag, der Unterschrieben werden soll, dient im Prinzip einzig und allein nur als Rückversicherung, falls es Streitigkeiten gibt. Wäre im Grunde aber nicht zwingend erforderlich

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26. September 2016 um 19:24
In Antwort auf sassi12051988

Natürlich
ist ein Vertrag zustande gekommen.Die TE hat eine anfrage gesendet und die TM ihr daraufhin ein Angebot zugeschickt was die TE schriftlich annahm-vertrag

Im richtigen vertrag
Steht was von einer Probezeit.
Da sie noch in der Zeit ist, einfach per email kündigen/absagen, und gut ist es.

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26. September 2016 um 19:27
In Antwort auf 1xxmomoxx1

Vertrag ist Vertrag
Auch ein Betreuungsvertrag kann mündlich geschlossen werden.
Der schriftliche Vertrag, der Unterschrieben werden soll, dient im Prinzip einzig und allein nur als Rückversicherung, falls es Streitigkeiten gibt. Wäre im Grunde aber nicht zwingend erforderlich

Nur der Ehevertrag und das Testament bedarfen der Schriftform
alles andere kann und darf mündlich abgeschlossen werden.

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