Klage gegen die Gemeinde -> Krippenplatz

Ich habe meine Tochter, als sie 6 Wochen alt war, für ihren zweiten Geburtstag in allen in Frage kommenden Einrichtungen angemeldet. Und ein halbes Jahr vor geplantem Wiedereintritt ins Berufsleben lauter Absagen erhalten... Die Aussage des zuständigen Herrn von der Samtgemeinde war:"Tja, wir haben eben nicht genug Plätze, da haben Sie halt Pech gehabt. Ist nicht unser Problem".Ich habe mich, weil ich selbst nicht weitergekommen bin, an Juniko gewendet, das ist ein Unternehmen, das den Betreuungsanspruch für die Eltern durchsetzt. Übrigens die, welche die Leipziger Eltern vertreten haben, die ihren Verdienstausfall eingeklagt hatten. 
Man zahlt einmalig eine geringe Gebühr, ich glaube, 29 Euro, und dafür erledigen sie sämtliche Formalitäten, behalten die Fristen im Auge und setzen die Verantwortlichen (juristisch) unter Druck.
Für mich war schon das Gefühl, dass da jetzt Profis am Werk sind, die sich um alles kümmern, eine riesige Erleichterung. Letztendlich ging es bis zur Klageeinreichung, und plötzlich bekam ich einen Platz bei einer tollen Tagesmutter zugewiesen. 

Hallo Kamasaki 

Vielen Dank für deine Antwort. 

Ist ja echt eine Frechheit, was der Sachbearbeiter da von sich gegeben hat. Aber so in der Art ist es hier auch. Ich habe auch gehört, dass unsere zuständige Sachbearbeiterin mal gesagt haben soll, dass arbeitslose Eltern ja sowieso keinen Platz brauchen, weil sie eh Zuhause sind 

Ich werde bei Juniko mal morgen anrufen. Bin mir nämlich nicht sicher, ob ich da noch in Frage komme. Mein Sohn ist ja bei allen Einrichtungen im Ort angemeldet und die Vergabekriterien sind mir auch bekannt. 

Morgen will die Bürgermeisterin mich noch mal persönlich anrufen, um alles genau mit mir zu klären. Mal sehen, was sie sagt und ob sie mir irgendwie eine Alternative anbieten kann.

Vielen Dank für deinen Erfahrungsbericht. Wenn du möchtest, berichte ich morgen mal 

Das klingt ja wirklich gut. Mal sehen, ob die mir auch helfen können. 

Danke

Na sie hat ja keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Also finanziellen Verlust ähnlich wie bei Verdienstausfall. Insofern würde ich da im Zweifelsfall einen Präzedenzfall anpeilen.

Wie sieht es denn mit Tagesmüttern aus?...

Wieso bekommst du kein Arbeitslosengeld? Ich nehme an, weil du dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehst. Kannst du nicht irgendjemanden finden, der dir einen netten Brief schreibt und sagt, dass er/sie die Betreuung übernimmt, wenn du zumindest einen Halbtagsjob findest?

Ich würde an dieser Stelle eiskalt lügen, weil ich es absolut ungerecht finde, dass man jahrelang in eine Kasse einzahlt, aus der man dann im Zweifelsfall nichts bekommt.

Ich melde mich später, wenn mein Sohn schläft 

Ich wüsste nicht, warum Du nicht mehr in Frage kommen solltest. Für Kinder über 12 Monaten gibt es einen Betreuungsanspruch, unabhängig davon, ob die Eltern berufstätig sind. Und ich habe den Eindruck, dass in manchen Gegenden diejenigen einen der raren Betreuungsplätze zugesprochen bekommen, die für die Ämter am unbequemsten sind Solange man einfach akzeptiert, dass es keinen Platz gibt, ist es für das zuständige Jugendamt ja bequem. Wenn man aber Druck macht, Unterlagen und Bescheinigungen einfordert und ggf. eine Klage einreicht, versuchen die oft, einen loszuwerden, und das geht am einfachsten, wenn sie einen Betreuungsplatz anbieten.
Berichte gerne mal, wie es weiter geht!

Ganz einfach.... Es kann gutgehen...meist geht es aber nicht gut. Man wird in Maßnahmen gesteckt oder sonst was... Im schlimmsten Fall muss man das erhaltene Geld zurück zahlen.

Und nein, ist man für den arbeitsmarkt nicht verfügbar, steht einem das geld nicht zu. Das ist betrug.

So da bin ich.

Vielen Dank für eure Antworten. Ich werde jeder von euch auf euren Post antworten. So ist es für mich am Einfachsten.

Ja die Frage hab ich mir auch gestellt. Bei uns ist die Situation aber so, dass ich von mehreren Ecken gehört habe, dass Plätze frei sind, die allerdings frei gelassen werden für berufstätige Eltern. Und das geht so nicht. Ich habe einen Rechtsanspruch, unabhängig davon, ob ich berufstätig bin oder nicht. Und ich will ja auch arbeiten. Deswegen erhoffe ich mir durch einen Anwalt einfach Hilfe, das Amt unter Druck zu setzen.

Ja genauso ist es. Uns würden jeden Monat über 600€ fehlen. Eine absolute Katastrophe. Und ich denke auch, dass das so eine Art Verdienstausfall ist.

Du kommst aus Thüringen oder? In unserem alten Wohnort in Mecklenburg-Vorpommer hatte ich den Krippenplatz innerhalb von 1,5 Wochen genehmigt ohne jegliche Probleme. Da können sich die alten Bundesländer echt eine Scheibe von den neuen Bundesländern abschneiden. Aber durch die Historie ist es halt überall anders.

Ich hatte im Oktober einen Termin mit meinem Sachbearbeiter und der hat mich sofort auf die Betreuung angesprochen und auch darauf hingewiesen, dass ohne Betreuung kein Anspruch auf ALG I besteht.

Danke fürs Daumen drücken, das kann ich gut gebrauchen

Ich stehe wöchentlich mit der Vergabestelle der Tagesmütter-Plätze in Kontakt und das auch schon seit Mitte August.

Wir hatten auch schon eine Tagesmutter. Der Termin bei ihr verlief super, mein Sohn hat sich sofort wohlgefühlt und ich hatte ein super Gefühl. Ja ein Tag vor Vertragsunterzeichnung hat sie mir eine WhatsApp geschickt, dass den Platz eine andere Familie bekommen. Auf die telefonische Nachfrage, wieso bekam ich keine Antwort und wurde abgewürgt.

Morgen treffe ich mich noch mit einer anderen Tagesmutter. Die ist allerdings 12 km entfernt. Das ist natürlich ganz schön viel, vorallem wenn ich einen Job in entgegengesetzte Richtung bekomme. Und wer den Verkehr um Stuttgart herum kennt, kann sich vorstellen, wie lange man da unterwegs ist. Aber ich greife jetzt nach jedem Strohhalm

Richtig, ich stehe dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung.

Das mit dem Brief hatte ich auch überlegt, aber da ich im Dezember einen Termin mit meinen Sachbearbeiter habe und da meinen Sohn wahrscheinlich mitnehmen muss, fliegt die Lüge natürlich auf und dann hab ich den Salat.

Es ist furchtbar ungerecht, aber Deutschland ist ja leider dafür bekannt, nicht wirklich kinder- und elternfreundlich zu sein

Ja da hast du wohl Recht. Ich warte heute noch den Rückruf der Bürgermeisterin ab, ansonsten werde ich mich an Juniko wenden.

Vielen Dank für den Tipp.

Genau so ist es. Und leider habe ich das Pech, sowas magisch anzuziehen. Bei mir würde es auf jeden Fall auffliegen. Und dann das Geld zurück zu zahlen + Anzeige wegen Betrug + Sperrung beim Arbeitsamt wäre der absolute Super GAU.

12 km sind halt leider zumutbar,ich glaub bis zu 30 km...Wäre es denn fürs erste möglich dir ne Arbeit für abends/Wochenende zu suchen wenn dein Partner aufpassen kann?...

ohja... verkehr rund um stutgart ist derzeit der totale horror... jeden verdammten tag stau, unfälle, bekloppte autofahrer...da können 12 kilometer verdammt lang werden. 

Wieso beantragst du kein ALG II?

Klar, auf ALG I hast du keinen Anspruch ohne Betreuung und dass das so bescheiden in Süddeutschland ist habe ich leider schon mitbekommen. 

Aber du hast einen Anspruch auf Leistungen. 

Nein, bis 30 min Anfahrt, ggf mit den Öffentlichen.

Das bekäme sie nur, wenn ihr Partner sehr sehr wenig verdient. Also quasi auf hartz4-Niveau verdient.....

Sie bildet mit ihm und dem Kind ja eine Bedarfsgemeinschaft....

Das bekäme sie nur, wenn ihr Partner sehr sehr wenig verdient. Also quasi auf hartz4-Niveau verdient.....

Sie bildet mit ihm und dem Kind ja eine Bedarfsgemeinschaft....

Als Bürokauffrau leider schwierig. Mein Mann arbeitet bis minimum 16:30 Uhr. 

So ist es. Aus 12 km können locker 60 Minuten oder mehr werden. Und das auf Dauer ist echt nervenaufreibend. 

Bekloppte Autofahrer  endlich jemand der mich versteht 

Mein Mann würde sehr wahrscheinlich zu viel verdienen. Außerdem haben wir uns einiges angespart für absolute Notfälle (wahrscheinlich tritt ja bald einer ein :roll  und ich möchte nicht, dass das zur Berechnung mit rangezogen wird.

Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln würde ich zur Tagesmutter über 50 Minuten brauchen. Mit Auto knapp 20 Minuten, allerdings nur wenn die Straßen absolut frei sind. Eher selten der Fall 

Das sollte aber eigentlich nicht das Problem der TE sein. Es gibt ja einen Rechtsanspruch, auf den sie sich berufen kann. Insofern ist die Frage des Arbeitsamtes eigentlich nicht angebracht.

Das Perfide ist ja, dass die Mütter einfach zwischen die Pflichten des Staates gesetzt werden. Sobald die Gemeinde ihrer Pflicht, einen Betreuungsplatz zu stellen, nicht nachkommt, muss das Jobcenter seine Pflicht, Arbeitslosengeld I zu zahlen, nicht mehr erfüllen. Der Staat spart also an zwei Stellen, und Leidtragende sind die Familien...

Das meinte ich ja, wollte Min schreiben nicht km

Kamasaki besser hätte ich es nicht sagen können. Genau so ist es leider. 

Der Gemeinde ist es egal, ob man kein Alg I bekommt und dem Arbeitsamt ist es egal, dass man keine Betreuung hat. Problem für beide Behörden erledigt und man selber ist der Depp 

Gabelung diese Lösung peile ich auch an. Aber dafür müsste ich erst mal von der Bürgermeisterin angerufen werden. Sie wollte mich am 15.11. anrufen. Ich habe bis heute keinen Rückruf bekommen. Und wenn ich anrufe, werde ich nur von ihrer Sekretärin vertröstet. Aber morgen vormittag gehe ich ins Rathaus und lass mich nicht mehr abwimmeln. 

Mich kotzt es auch an. 

Aber den Ämtern ist sowas ja egal. Für Familien-Freundlichkeit ist Deutschland ja nun mal nicht bekannt 

Richtig,dk die Frage ist nicht angebracht. Aber das Arbeitsamt sitzt nun mal am längeren Hebel... 

Dieser Brief kam heute. 

Wie soll ich darauf reagieren? Abwarten bis Weihnachten oder schon vorher etwas unternehmen? 

Der Termin mit der Tagesmutter gestern lief super. Ein Glück. Morgen hab ich noch einen weiteren Termin mit einer anderen Tagesmutter. Mal schauen 

Das klingt doch ganz gut. Etwas schwammig finde ich nur die Formulierung "eine Platzzusage für das nächste Jahr". Bei uns in der Gegend hätte ich Bedenken, dass damit das nächste Kindergartenjahr gemeint ist, das im August anfängt...
Aber wenn Du demnächst das Schreiben bekommst, steht da ja sicher auch der Betreuungsbeginn dabei.
Ich drück Dir jedenfalls die Daumen, dass Ihr einen tollen und gut erreichbaren Platz bekommt.

Prinzipiell finde ich das Schreiben auch positiv. 

Aber zum Arbeitsamt gehe ich damit lieber nicht. Damit gebe ich zu, keinen Betreuungsplatz zu haben. Keine gute Idee. Bewerbungen schreibe ich sowieso schon. Hatte ja auch schon ein Vorstellungsgespräch. 

Ich bekomme zwar vor Weihnachten noch Bescheid, wann wir einen Platz bekommen. Aber eine Platzzusage für nächstes Jahr kann auch erst im November nächsten Jahres bedeuten. Damit ist uns ja gar nicht geholfen. 

Wir warten jetzt erstmal auf das nächste Schreiben und dann schauen wir weiter.

Genau Kawasaki, diese schwammige Ausdrucksweise macht mir auch Sorgen. Eine Platzzusage für nächstes Jahr kann auch erst November nächsten Jahres bedeuten. Aber ich denke auch, dass das im nächsten Schreiben stehen wird. 

Vielen Dank fürs Daumen drücken. Das können wir gut gebrauchen 

Also wir werden unseren Sohn erstmal für 6 Stunden täglich zu einer Tagesmutter bringen. Somit ist die Betreuung gesichert, ich bekomme weiterhin Alg I und kann schon mal nach einem Teilzeit-Job suchen. Ich muss zwar dafür am Tag knapp 50 km fahren, aber was solls. Ist halt so. 

Ich halte euch weiter auf dem Laufenden 

50 km hält man lange nicht durch? Ich kenne genug leute die täglich einfach mehr km fahren und die kriegen das auch gebacken. Muss ja wenn man nicht arbeitslos sein will! 

Ja klar ist das Stress. Ich hätte da auch kein Bock drauf und würd eher umziehen, bzw. hatte mich eh nur in meiner Stadt beworben gehabt und auch ne Ausbildung bekommen und arbeite jetzt seit 12 Jahren immer noch dort. 

Ich glaub aber ich hätte das eh alles anders geplant. Aber vielleicht stell ich mir das auch alles viel zu einfach vor, da ich ja wie gesagt schon ewig bei meinem AG arbeite. 

Die Situation mit den 50 km und der Tagesmutter soll ja nur vorübergehend sein, bis wir einen Krippen-Platz haben. Klar habe ich da auch keine Lust drauf, vorallem morgens im Stau stehen nervt mich jetzt schon. Aber es ist die einzige Alternative, die wir momentan haben. Und lieber fahre ich knapp 50 km am Tag, als keinen einzigen Cent zu bekommen. 

Und wenn wir wirklich vor Weihnachten noch den Brief bekommen, dann ist ja schon ein Ende abzusehen. Wann immer das auch sein wird. 

@Toniama ich weiß nicht, ob du mich meinst mit dem anders planen. Anfang des Jahres haben wir uns entschieden 850 km quer durch Deutschland zu ziehen. Im April hat mein Mann seinen Arbeitsvertrag unterschrieben. Erst im August konnten wir eine Wohnung finden und haben den Mietvertrag unterschrieben. 2 Tage später hatte ich mich sofort bei der Gemeinde zwecks Krippen-Platz gemeldet. Am 1.Oktober bin ich mit meinem Sohn vorausgegangen und wir haben erstmal bei meinen Eltern gewohnt. Arbeit nur hier im Wohnort wird schwierig. Ist eine 11.000 Seelen-Gemeinde, in der wir leben. Also muss ich pendeln, da habe ich gar keine Wahl. Natürlich würde ich meinen Sohn gerne hier im Ort in der Betreuung haben, aber so einfach ist das leider nicht. Und ja, ohne das böse zu meinen, ich glaube, du stellst dir das zu einfach vor 

Ich wär schonmal gar keine 850 km weit weg gezogen^^ Warum habt ihr erst im August und nicht bereits im April nach nen Krippenplatz gesucht? Bei uns meldet man sich direkt bei der Krippe und kann dann nochmal über die Stadt sich anmelden. Und da ist es egal ob man hier in der Stadt oder neben dran wohnt. In so ein Dorf wär ich auch nicht gezogen^^ eben weil ich kein Boch hätte auf pendeln. Wir wohnen schon in ner Großstadt aber in einem Vorort. Ich brauch 15 min in die Stadt wenns gut läuft sonst 30 min mitm Auto. Mein Mann arbeitet auch hier in der Nähe. Kommt natürlich auch drauf an was und ob man überhaupt was gelernt hat und wie man dann nen Job findet oder hat. 

Das meinte ich mit geplant. Aber wir haben auch ganz andere Voraussetzungen hier. Wir hätten sofort nen Krippenplatz bekommen, durch meine Heimarbeit, brauchen wir ihn aber zum Glück nicht. Wir haben aber auch so geplant das ich zur Not auch 3 Jahre zuhause geblieben wäre, wenn es sich nicht vom Geld her gerechnet hätte. Und das die Gemeinte jetzt nicht gerade auf dich wartet mit nem Krippenplatz ist ja auch vorausehbar gewesen, Anspruch hin Anspruch her.

Ich seh da nix anders geplantes, sondern nur komplett andere Lebensumstände. Ich würde auch niemals so ländlich wohnen. Ja und? Andere tun es und mögen es... 

Der Zusammenhang mt dem Thema des Threads fehlt mir demzufolge auch....

Naja bevor ich erstmal 850km weit weg zieh plan ich Arbeit, Krippe etc...

Wir sind 850 km weit weg gezogen, weil ich hier aufgewachsen bin und meine ganze Familie hier wohnt und auch ein Teil der Familie meines Mannes. Außerdem wollte ich nicht mehr in einem 2000 Seelen-Dorf leben, welches vom Tourismus lebt. D. h. im Sommer schuftet man sich kaputt und im Winter sitzt man arbeitslos zu Hause. Deswegen sind wir weggezogen. 

Wir haben unseren Sohn nicht im April angemeldet, weil wir nicht wussten, wo wir hinziehen. Wir haben im Umkreis von 10 Km Entfernung von der Arbeit meines Mannes eine Wohnung gesucht. Und 10 km Entfernung hätte die Landeshauptstadt sein können, eine andere Großstadt oder ganz viele kleine Gemeinden. Und man meldet sich hier nicht bei den Krippen, sonder direkt bei den Gemeinden an. Und alle Gemeinden nehmen nur Anmeldungen von Kindern aus der eigenen Gemeinde entgegen. Da kann man nicht das Kind in der Nachbarort in die Krippe schicken. 

Außerdem wohnen wir nicht ländlich. In 5 Minuten bin ich mit dem Auto in der Großstadt, in 10 Minuten bin ich mit dem Auto sogar schon in Stuttgart. Also ländlich ist echt was anderes. Außerdem wollten wir nicht direkt nach Stuttgart ziehen, weil mein Mann dann hätte fahren müssen und wir die etwas ruhigere Umgebung für unseren Sohn vorziehen. 

Wie schon geschrieben, mein Mann hat sofort einen Job bekommen und ich hätte auch genug Auswahl in meinem gelernten Beruf. Aber ohne Kinderbetreuung stellt keine Firma einen ein. Logischerweise. Und in unserem alten Wohnort hatte ich innerhalb von 1,5 Wochen einen Krippen-Platz. 

Es sind, wie Ashni schon geschrieben hat, einfach andere Voraussetzungen bei dir und die Vorgeschichte lässt sich jetzt auch nicht mehr ändern.

Ich erwarte einfach von der Gemeinde, dass die mal eine klare Zusage machen, ab wann ein Platz vorhanden ist. Mich hat es geärgert, dass ich 3 Monate von Woche zu Woche vertröstet wurde, weil die ihren Job nicht gemacht haben. Deswegen war die Überlegung, einen Anwalt einzuschalten. Aber die Bürgermeisterin hat mir ja jetzt die Zusage gemacht, vor Weihnachten Bescheid zu kommen. Damit kann ich jetzt leben. Ich möchte einfach nur mal eine klare Ansage haben. Mehr nicht