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OT: neues Tierhaltungsgesetz in Mietwohnungen -> gibts hier ...

21. Juni 2013 um 10:11

... jemanden, der sich richtig damit auskennt und mir evtl auch Gesetzestexte schicken kann??

Es geht um folgendes... wir wollten uns einen Hund aus dem Tierheim holen und mussten, wie im Mietvertrag vereinbart einen Antrag zur Hundehaltung beim Vermieter stellen... gesagt, getan... Antrag wurde gestellt und nun lehnt der Vermieter die Haltung ab, da der Hund zu groß ist

Es handelt sich um eine Mischlingshündin (4 Jahre), die schon immer in der Wohnung gehalten wurde und auch jetzt im Tierheim im Haus 'wohnt' Sie ist absolut ruhig und liebenswert Ach ja und sie ist etwa so groß wie ein kleinerer Schäferhund... Ist es rechtens, dass der Vermieter uns die Haltung verbietet??

Bitte helft uns... wir haben uns einfach in die Maus verliebt und sie passt so super zu uns und auch die Kinder fanden sie super

GLG

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21. Juni 2013 um 10:43

Tierhaltungsgesetz?
Du meinst sicher das Grundsatzurteil des BGH (Urteil vom 20. März 2013 - VIII ZR 168/12).

Schau mal hier:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=63818&pos=0&anz=1

da ging es darum, dass ein generelles Verbot von Tierhaltung, eben auch Hunde und Katzen, das direkt im Mietvertrag steht, nicht zulässig ist.
Sondern immer eine Einzelfallentscheidung durch den Vermieter zu treffen ist.

Das Urteil bedeutet NICHT zwangsläufig, dass Jeder jetzt das Recht hat, in seiner Mietwohnung Hunde oder Katzen zu halten.
Die letzte Entscheidung, das letzte Wort liegt immer beim Vermieter.
allerdings darf der nicht einfach so pauschal sagen "nein, erlaube ich nicht", er muss vielmehr abwägen.

In Deinem Fall Eure Interessen, dass Ihr den Hund gerne halten möchtet,
mit den Interessen anderer Mietparteien,
- fühlt sich also jemand von einem Hund belästigt (etwa weil zu erwarten ist, dass der den ganzen Tag über bellt)?
- besteht für jemanden eventuell eine Gesundheitsgefährdung (etwa weil ein anderer Mieter eine starke Tierhaarallergie hat)?
- hat jemand Angst vor dem Hund, könnte irgendwie eine Gefahr von dem Hund ausgehen?

Wenn Dein Vermieter nur allgemein, ohne nähere Begründung gesagt hat "nein, erlaube ich nicht", kannst Du verlangen, dass er seine Entscheidung näher begründet.

Hat er allerdings eine entsprechende Begründung gegeben, dann sieht es wohl schlecht für Euch aus.

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21. Juni 2013 um 10:49
In Antwort auf wachsperle33

Tierhaltungsgesetz?
Du meinst sicher das Grundsatzurteil des BGH (Urteil vom 20. März 2013 - VIII ZR 168/12).

Schau mal hier:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=63818&pos=0&anz=1

da ging es darum, dass ein generelles Verbot von Tierhaltung, eben auch Hunde und Katzen, das direkt im Mietvertrag steht, nicht zulässig ist.
Sondern immer eine Einzelfallentscheidung durch den Vermieter zu treffen ist.

Das Urteil bedeutet NICHT zwangsläufig, dass Jeder jetzt das Recht hat, in seiner Mietwohnung Hunde oder Katzen zu halten.
Die letzte Entscheidung, das letzte Wort liegt immer beim Vermieter.
allerdings darf der nicht einfach so pauschal sagen "nein, erlaube ich nicht", er muss vielmehr abwägen.

In Deinem Fall Eure Interessen, dass Ihr den Hund gerne halten möchtet,
mit den Interessen anderer Mietparteien,
- fühlt sich also jemand von einem Hund belästigt (etwa weil zu erwarten ist, dass der den ganzen Tag über bellt)?
- besteht für jemanden eventuell eine Gesundheitsgefährdung (etwa weil ein anderer Mieter eine starke Tierhaarallergie hat)?
- hat jemand Angst vor dem Hund, könnte irgendwie eine Gefahr von dem Hund ausgehen?

Wenn Dein Vermieter nur allgemein, ohne nähere Begründung gesagt hat "nein, erlaube ich nicht", kannst Du verlangen, dass er seine Entscheidung näher begründet.

Hat er allerdings eine entsprechende Begründung gegeben, dann sieht es wohl schlecht für Euch aus.


Ja... genau das meinte ich... der Vermieter hat als Begründung die Größe des Hundes genannt Leider können wir ihn nicht kleiner machen und werden wohl oder übel verzichten müssen

Danke für deine Antwort

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21. Juni 2013 um 10:57
In Antwort auf lalita_11982875


Ja... genau das meinte ich... der Vermieter hat als Begründung die Größe des Hundes genannt Leider können wir ihn nicht kleiner machen und werden wohl oder übel verzichten müssen

Danke für deine Antwort

.
Wie groß (hoch) ist denn der Hund? (bis zum Rücken/Widerristhöhe?)
Und wie viel qm habt Ihr in der Wohnung zur Verfügung?
Für wie viele Personen, Tiere?

Normalerweise gibt es für Wohnungshaltung keine gesetzlichen Vorschriften.

Es gibt aber für Zwingerhaltung Vorschriften, die regeln, wie groß der Zwinger bei welcher Hundegröße min. sein muss.

Widerristhöhe
bis 50 cm mind. 6 qm
von 50 bis 65 cm mind. 8 qm
über 65 cm mind. 10 qm

Ich würde wohl darauf abstellen, und diese Größenverhältnisse auf eine Wohnungshaltung "übertragen", bzw. damit argumentieren.
Wenn jetzt zwischen Platz und Hundegröße kein absolutes Missverhältnis besteht, halte ich es für zweifelhaft, wenn der Vermieter seine Ablehnung mit der Hundegröße begründet.

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21. Juni 2013 um 10:59
In Antwort auf lalita_11982875


Ja... genau das meinte ich... der Vermieter hat als Begründung die Größe des Hundes genannt Leider können wir ihn nicht kleiner machen und werden wohl oder übel verzichten müssen

Danke für deine Antwort

Ich weiss nicht
ob es hilfreich für dich ist.hab ne freundin gefragt, sie ist anwältin.die genannten gesetzestexte gelten ahch für dich, obwohl du einen alten vertrag hast.
duldet der vermieter bei den anderen mietern hunde, egal welche größe, MUß er euch ebenso die haltung erlauben.einzig bei der rasse (kampfhund), kann er sein veto einlegen.einziger knackpunkt könnte sein, dass die wohnung größentechnisvh zu klein sein könnte.

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21. Juni 2013 um 11:02
In Antwort auf wachsperle33

.
Wie groß (hoch) ist denn der Hund? (bis zum Rücken/Widerristhöhe?)
Und wie viel qm habt Ihr in der Wohnung zur Verfügung?
Für wie viele Personen, Tiere?

Normalerweise gibt es für Wohnungshaltung keine gesetzlichen Vorschriften.

Es gibt aber für Zwingerhaltung Vorschriften, die regeln, wie groß der Zwinger bei welcher Hundegröße min. sein muss.

Widerristhöhe
bis 50 cm mind. 6 qm
von 50 bis 65 cm mind. 8 qm
über 65 cm mind. 10 qm

Ich würde wohl darauf abstellen, und diese Größenverhältnisse auf eine Wohnungshaltung "übertragen", bzw. damit argumentieren.
Wenn jetzt zwischen Platz und Hundegröße kein absolutes Missverhältnis besteht, halte ich es für zweifelhaft, wenn der Vermieter seine Ablehnung mit der Hundegröße begründet.

...
Ich hab sie nicht gemessen, aber ich denke, 60cm hat sie bestimmt... unsere Wohnung ist 75qm groß bei 2 Erwachsenen und 2 Kindern... keine weiteren Haustiere

Ich meine, wir wären dann bei 8qm Zwingergröße... aber hier hat sie ja viel mehr... sie darf sich ja frei in der ganzen Wohnung bewegen... gut, ihr Schlafplatz ist natürlich keine 8qm groß, aber das braucht sie ja auch nicht

Ich denke, der Vermieter macht das mit Absicht, da wir vor ein paar Monaten einen kleinen Zwist wegen Schimmel hatten... also, es ist nicht ausgeartet oder so, aber wir mussten uns schon auseinander setzen... ich denke, dass die sich freuen, dass Kaya ein bissl größer ist und sie uns die Haltung so verbieten können

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21. Juni 2013 um 11:04
In Antwort auf stina_12347685

Ich weiss nicht
ob es hilfreich für dich ist.hab ne freundin gefragt, sie ist anwältin.die genannten gesetzestexte gelten ahch für dich, obwohl du einen alten vertrag hast.
duldet der vermieter bei den anderen mietern hunde, egal welche größe, MUß er euch ebenso die haltung erlauben.einzig bei der rasse (kampfhund), kann er sein veto einlegen.einziger knackpunkt könnte sein, dass die wohnung größentechnisvh zu klein sein könnte.


Oh toll... vielen Dank für die Nachfrage... Es ist kein Kampfhund... Ist zwar ein Mischling, aber es soll auch laut Tierarzt keine Kampfhundrasse vertreten sein

Und mit der Größe der Wohnung kann der Vermieter das ja auch auslegen wie er will, oder?? Wir sind ja der Meinung, sie hätte hier genug Platz

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21. Juni 2013 um 11:10

Er hat den anderen mietern die hunde erlaubt?
wie groß sind denn diese Hunde?

Ich würde nochmal mit ihm reden oder einen Brief schreiben. Versuche alle Mieter mit Hunden zu benennen und evtl auch ungefähr deren Größe.Das ist ja ein unding wenn er es allen erlaubt nur euch nicht

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21. Juni 2013 um 12:10
In Antwort auf lalita_11982875

...
Ich hab sie nicht gemessen, aber ich denke, 60cm hat sie bestimmt... unsere Wohnung ist 75qm groß bei 2 Erwachsenen und 2 Kindern... keine weiteren Haustiere

Ich meine, wir wären dann bei 8qm Zwingergröße... aber hier hat sie ja viel mehr... sie darf sich ja frei in der ganzen Wohnung bewegen... gut, ihr Schlafplatz ist natürlich keine 8qm groß, aber das braucht sie ja auch nicht

Ich denke, der Vermieter macht das mit Absicht, da wir vor ein paar Monaten einen kleinen Zwist wegen Schimmel hatten... also, es ist nicht ausgeartet oder so, aber wir mussten uns schon auseinander setzen... ich denke, dass die sich freuen, dass Kaya ein bissl größer ist und sie uns die Haltung so verbieten können

Ich denke nicht,
dass der Vermieter Euch die Haltung des Tieres verbieten kann.

Denn ein Missverhältnis zwischen Größe des Tieres und Größe der Wohnung ist hier nicht erkennbar.
Zumal ich davon ausgehe, dass Ihr mit dem Tier ja auch mal Gassi gehen würdet, das Tier also auch noch mehr Auslauf bzw. Bewegungsmöglichkeiten hat und nicht nur in der Wohnung sitzen würde.
Aus Tierschutzgründen würde ein Haltungsverbot also nicht durchgehen.

Und unter mietrechtlichen Gesichtspunkten ist tatsächlich das BGH-Urteil maßgeblich.
Das eben gerade NICHT auf tierschutzrechtliche Erwägungen abstellt, sondern NUR auf mietrechtliche - wie eben die Belange weiterer Mieter, oder des Vermieters selbst.

Solche Gründe hat Euer Vermieter aber bislang bei seinem Verbot nicht angeführt.

An Eurer Stelle würde ich hier wohl zunächst sämtliche andere Mietparteien fragen, ob sie etwas gegen die Haltung des Hundes hätten; am besten schriftlich geben lassen, dass keine Einwände bestehen.

Sollte Euch das gelingen, würde ich den Vermieter freundlich darauf hinweisen, dass seine Ablehnung nicht rechtmäßig ist.
In mietrechtlicher HInsicht darf er sich NUR auf gegenstehende Interessen anderer Mietparteien stützen - die hier ja dann nicht greifen würden (wenn Ihr das Einverständnis der anderen Mieter hättet).

Und Interessen des Vermieters selbst, die dann noch entgegenstehen können, sind auch nicht ersichtlich.
Ein großer Hund kann genauso das Parkett/Laminat, Türen zerkratzen, wie ein kleiner Hund - gegen dessen Haltung er ja nach seiner eigenen Begründung nichts einzuwenden hätte.

Nur nicht so schnell aufgeben.

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21. Juni 2013 um 13:17
In Antwort auf lalita_11982875


Oh toll... vielen Dank für die Nachfrage... Es ist kein Kampfhund... Ist zwar ein Mischling, aber es soll auch laut Tierarzt keine Kampfhundrasse vertreten sein

Und mit der Größe der Wohnung kann der Vermieter das ja auch auslegen wie er will, oder?? Wir sind ja der Meinung, sie hätte hier genug Platz

Ja übertrieben grmeint...
z.b. 2zimmer wohnung, mit 2erwachsenen, 2kindern und hund, das meinte die anwältin.

fakt ist wohl aber, gleiches recht für alle.wenn allr anderen einen hund halten dürfen, dann dürft ihr dss quasi auch.
wenn die rasse okay ist, genügend platz vorhanden, dann kann er nicht damit argumentieren, dass IHM der hund zu groß ist.sind seine argumente angst vor Schäden oder Lärm, dann darf er aber auch nicht die anderen hunde im haus tolerieren, denn ob gross oder klein, anstellen können die was, aber das ist dann euer "problem", denn für Schäden müsst ihr haften.

ich find solche vermieter echt furchtbar, schon echt spießig.lass dich nicht abwimmeln, ich tat das nicht einfach so hinnehmen.

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21. Juni 2013 um 14:46

...
Das Tierheim hat uns zwar zugesagt, aber wir würden natürlich erst noch 2-3x hinfahrn, mit ihr spazieren gehen und so... Wir würden sie erst mitnehmen, wenn wir ganz sicher sind... schließlich geht's hier auch um unsere Kinder

Als wir da waren, war dieser Hund die Ruhe selbst... ich kenne Hunde aus Tierheimen, die komplett durchdrehen, wenn jemand kommt (die meisten sind so) Auch beim Spazierengehen war sie super ruhig und gelassen

Es ist ein kleines privates Tierheim und auch da 'wohnt' sie mit im Haus... wir haben keinen Garten, aber 2 Kinder und sind viel draußen

Und auch die Rassen wissen wir... zumindest zum Teil... am meisten sticht der Rhodesian Ridgeback hervor... neben Labrador... und man kennt bei kaum einem Mischling alle Rassen... soll der Hund deshalb im Tierheim versauern

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21. Juni 2013 um 15:07

Um es kurz zu machen
letztendlich entscheidet der Vermieter. Und wenn er es einfach haben möchte, bestehen zb Allergien bei Mietern im Haus etc...
Ich persönlich finde Hunde nicht gerade lecker. Sie stinken, was sich auf Halter und Haus überträgt. Bei uns gibt es deshalb keine Hunde in den Lofts.

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21. Juni 2013 um 15:23
In Antwort auf cocomadmoiselle81

Um es kurz zu machen
letztendlich entscheidet der Vermieter. Und wenn er es einfach haben möchte, bestehen zb Allergien bei Mietern im Haus etc...
Ich persönlich finde Hunde nicht gerade lecker. Sie stinken, was sich auf Halter und Haus überträgt. Bei uns gibt es deshalb keine Hunde in den Lofts.

Das ist falsch.
Hier entscheidet nicht mehr der Vermieter. Der Vermieter hat den anderen Mietern einen Hund erlaubt und somit hat er keinen Grund der TE den Hund zu verbieten.
Hunde stinken nicht und sind auch nicht eklig

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21. Juni 2013 um 15:32
In Antwort auf aletha_12905849

Das ist falsch.
Hier entscheidet nicht mehr der Vermieter. Der Vermieter hat den anderen Mietern einen Hund erlaubt und somit hat er keinen Grund der TE den Hund zu verbieten.
Hunde stinken nicht und sind auch nicht eklig

Ich habe im Text der TE nichts von anderen Hunden gelesen und
ach ja, wahrscheinlich bist Du selbst Hundehalter, wenn Dir der geruch nicht mehr auffällt

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21. Juni 2013 um 15:44
In Antwort auf cocomadmoiselle81

Ich habe im Text der TE nichts von anderen Hunden gelesen und
ach ja, wahrscheinlich bist Du selbst Hundehalter, wenn Dir der geruch nicht mehr auffällt

Das schrieb sie schon im ersten thread zu dem hund.
Nein ich habe keinen Hund, noch nicht.Mein EX war immer dagegen bzw kann Hunde nicht leiden, er machte immer einen großen Bogen um Hunde.
Ich spiele jetzt aber mit dem Gedanken einen kleinen Hund sobald ich mit den Kids umgezogen bin zu uns zu holen.
Hab einige Bekannte mit Hunden und da riecht keiner

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21. Juni 2013 um 15:52
In Antwort auf aletha_12905849

Das schrieb sie schon im ersten thread zu dem hund.
Nein ich habe keinen Hund, noch nicht.Mein EX war immer dagegen bzw kann Hunde nicht leiden, er machte immer einen großen Bogen um Hunde.
Ich spiele jetzt aber mit dem Gedanken einen kleinen Hund sobald ich mit den Kids umgezogen bin zu uns zu holen.
Hab einige Bekannte mit Hunden und da riecht keiner

Also oben steht nichts von anderen Hunden im Haus
und ich bin bisher noch nie einem nicht-stinkenden Hund begegnet.

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21. Juni 2013 um 15:57
In Antwort auf cocomadmoiselle81

Also oben steht nichts von anderen Hunden im Haus
und ich bin bisher noch nie einem nicht-stinkenden Hund begegnet.

Ich sagte doch es steht im ersten thread von ihr wo es um
diesen Hund ging.
Ich schon, kenne einige Hunde wo du in der Wohnung nicht merken würdest das es dort einen Vierbeiner gibt

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21. Juni 2013 um 17:16

Also wenn es der Hund unbedingt sein soll
und Du die Traute hast, Dich noch ein wenig mit Deinem Vermieter anzulegen, such Dir einen Anwalt, der ein Schreiben an den Vermieter fertigt, und diesen auffordert, die Zustimmung zur Haltung zu erteilen.

Wie gesagt, die Größenverhältnisse sind hier nicht unverhältnismäßig.
Und wenn diverse andere Mietparteien Hunde verschiedenster Rassen halten dürfen, spricht es tatsächlich fast schon für Willkür, dass es Euch versagt wird - mit einer Begründung, die überhaupt nichts mit dem Mietverhältnis selbst zu tun hat.

Frag ihn doch am besten nochmal, warum er meint, einen Hund dieser Größe nicht zu erlauben. Das soll er mal näher erläutern.

Weiß das Tierheim denn, in welche Verhältnisse der Hund kommen würde?
Wenn die Größe der Wohnung in rechtlicher Hinsicht irgendein Problem für einen Hund dieser Größe darstellen würde, würden die das Tier vermutlich nicht an Euch abgeben. Zur Not lass Dir auch vom Tierheim bestätigen, dass keine Bedenken vorliegen.

Wie schon unten geschrieben, lass Dir am besten auch von den Nachbarn schriftlich bestätigen, dass keiner Einwände hat - auch nicht gegen die Größe des Tieres (manche Menschen haben ja Angst, wenn ein Hund eine bestimmte Größe hat).

Die Bestätigung von Tierheim und Nachbarn dann dem Anwalt zur Verfügung stellen, und der soll einen netten Brief aufsetzen und dem guten Herren mal die Rechtslage nahebringen.

Als allerletzte Möglichkeit könntest Du die Zustimmung zur Hundehaltung auch gerichtlich einklagen.

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